Nachrichten und Neuigkeiten
Übersicht zum Thema "Stadtpolitik"
Frankfurt Aktuell 2024-06
Der Chefkümmerer
Was macht eigentlich die Koordinierungsstelle Radverkehr der Stadt Frankfurt? Antworten auf diese Frage habe ich mir von Stefan Lüdecke, dem Radverkehrsbeauftragten der Stadt Frankfurt, erhofft und ihn deshalb zu einem Gespräch getroffen.
Frankfurt Aktuell 2024-04
Oeder Weg: Ortsbeirat beschließt Verstetigung
Mit den Stimmen der antragstellenden Parteien – Grüne, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL – hat der Ortsbeirat 3 am 4. Juli die Verstetigung der Umgestaltung des Oeder Wegs beschlossen. Vorausgegangen war ein erneuter Austausch der inzwischen schon oft gehörten Argumente. Während viele Verbesserungen die breite Unterstützung der Parteien erhielten, fokussierte sich die Kritik auf den Modalfilter an der Holzhausenstraße, der jedoch integraler Bestandteil des Verkehrskonzepts ist.
Frankfurt Aktuell 2024-04
Damit (es) Frankfurt besser geht!
Gladys Vásquez Fauggier ist seit Februar 2024 als erste städtische Fußverkehrsbeauftragte im Amt
Radverkehrsbeauftragte sind wir als Stelle in Frankfurt schon länger gewohnt, für den Fußverkehr gab es diese Sonderrolle bisher nicht. Die Römer-Koalition hat nun aber diese Stelle geschaffen, um auch den Fußverkehr stärker fördern zu können.
Radverkehrsbeauftragte sind wir als Stelle in Frankfurt schon länger gewohnt, für den Fußverkehr gab es diese Sonderrolle bisher nicht. Die Römer-Koalition hat nun aber diese Stelle geschaffen, um auch den Fußverkehr stärker fördern zu können.
Frankfurt Aktuell 2024-04
Im Stau der Parteipolitik
Seit über einem Jahr ist der aufwendig erarbeitete und lang erwartete „Masterplan Mobilität“ fertig; beschlossen und damit verbindlich wird er aber nicht.
Schon im Jahr 2021, damals mit einem ungewöhnlich breiten Bündnis aus CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER, wurde der Auftrag zur Entwicklung eines „Masterplan Mobilität und Verkehr“ erteilt.
Schon im Jahr 2021, damals mit einem ungewöhnlich breiten Bündnis aus CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER, wurde der Auftrag zur Entwicklung eines „Masterplan Mobilität und Verkehr“ erteilt.
24.06.2024
Pressemitteilung: ADFC Frankfurt fordert Beschluss des „Masterplan Mobilität“ nach Ablehnung durch die FDP
Seit über einem Jahr liegt der fertige Masterplan Mobilität vor, es fehlt aber noch der Beschluss der Stadtverordneten. Die Römer-Koalition, allen voran die FDP, blockiert bisher diesen Beschluss.
15.03.2024
Stadtgespräch zu “Mobilität und Beteiligung in der Stadt”
Am 18. April um 17 Uhr diskutieren in der Agentur des städtischen Wandels (Braubachstraße 7) Vertreter:innen aus Wissenschaft, Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft über die Themen Mobilität und Verkehr in Frankfurt.
24.01.2024
Pressemitteilung: Kein Problem für Rettungskräfte: ADFC Frankfurt begrüßt dezernatsübergreifendes Bekenntnis zur Verkehrswende
Der ADFC begrüßt, dass heute die für Mobilität und Feuerwehr verantwortlichen Dezernent:innen gemeinsam klar stellten, dass sich die beiden Fachbereiche nicht in der Praxis ausschließen.
Frankfurt Aktuell 2024-01
Was die Landtagswahl für Frankfurt bedeutet
Hessen hat gewählt und das kann auch Auswirkungen auf die Pendlerstadt Frankfurt haben, wenn z.B. Fördermittel des Landes für die Nahmobilität gekürzt oder Radwege im Umland nicht mehr gebaut werden.
Die hessische CDU und SPD konnten sich, kurz zusammengefasst, im beschlossenen Koalitionsvertrag in diesem Bereich immerhin auf ein „weiter wie bisher“ einigen.
Die hessische CDU und SPD konnten sich, kurz zusammengefasst, im beschlossenen Koalitionsvertrag in diesem Bereich immerhin auf ein „weiter wie bisher“ einigen.
14.12.2023
Frankfurt führt Tempo 20 ein
In Teilen der Frankfurter Innenstadt wird künftig maximal Tempo 20 erlaubt sein. Das soll vor allem den Fuß- und Radverkehr stärken und die Aufenthaltsqualität im Zentrum der Mainmetropole steigern. Seit Anfang Dezember stehen die ersten Schilder.
20.11.2023
Start des Dialogforums zum Fernbahntunnel
Der Fernbahntunnel soll den Frankfurter Hauptbahnhof fit für die Zukunft machen, auch der Radverkehr soll zukünftig besser berücksichtigt werden
Frankfurt Aktuell 2023-04
Bestens eingearbeitet
Wolfgang Siefert folgt Stefan Majer an der Spitze des Verkehrsdezernates nach
Von der Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde er schon im Februar 2023, praktisch gleichzeitig mit Erscheinen dieser Frankfurt aktuell-Ausgabe ist er nun offiziell im Amt: Wolfgang Siefert übernimmt das auch für den ADFC wichtige Amt des Dezernenten für Mobilität und damit die Führung über mehrere Ämter. Stefan Majer (ebenfalls von den Grünen) verabschiedet sich in den Ruhestand und legt damit dieses Amt zum zwWolfgang Siefert folgt Stefan Majer an der Spitze des Verkehrsdezernates nach.
Von der Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde er schon im Februar 2023, praktisch gleichzeitig mit Erscheinen dieser Frankfurt aktuell-Ausgabe ist er nun offiziell im Amt: Wolfgang Siefert übernimmt das auch für den ADFC wichtige Amt des Dezernenten für Mobilität und damit die Führung über mehrere Ämter. Stefan Majer (ebenfalls von den Grünen) verabschiedet sich in den Ruhestand und legt damit dieses Amt zum zwWolfgang Siefert folgt Stefan Majer an der Spitze des Verkehrsdezernates nach.
Frankfurt Aktuell 2023-01
„Holländischer Griff“ soll bekannter werden
Städtische Präventionskampage gegen „Dooring“-Unfälle
An den „schwarzen August“ im Jahr 2018 mit vier getöteten Radfahrenden in Frankfurt werden sich noch viele mit Schrecken erinnern. Zumindest einer dieser Todesfälle hätte verhindert werden können, hätte der Fahrer eines Pkw vor dem Öffnen der Wagentür einfach kurz nach hinten geschaut.
An den „schwarzen August“ im Jahr 2018 mit vier getöteten Radfahrenden in Frankfurt werden sich noch viele mit Schrecken erinnern. Zumindest einer dieser Todesfälle hätte verhindert werden können, hätte der Fahrer eines Pkw vor dem Öffnen der Wagentür einfach kurz nach hinten geschaut.
Frankfurt Aktuell 2022-02
Paris – Vive la Vélorution
Der Autor dieser Zeilen war bereits mit dem Fahrrad in Paris. Als Jugendlicher, es ist lange her, landete er mit drei Freunden mit dem Nachtzug am frühen Morgen am Gare de l'Est und durchquerte die französische Hauptstadt mit Sack und Pack in Richtung Normandie. Die Erinnerung daran ist leider etwas verblasst, im Kopf tauchen nur schwach Bilder von heillosem Durcheinander und holprigem Straßenpflaster auf, von Radwegen überhaupt nicht.
Frankfurt Aktuell 2021-06
Er hinterlässt breite rote Spuren!
Klaus Oesterling, Verkehrsdezernent von 2016 bis 2021, konnte mit Mut und Geschick viel für den Radverkehr bewegen
Zu Anfang der letzten Magistratsperiode, im Frühjahr 2016, wussten wir beim ADFC noch nicht so recht, mit wem wir es zu tun bekommen würden. Die SPD war gestärkt aus der (vorletzten) Kommunalwahl hervorgegangen. Klaus Oesterling war bekannt als Urgestein der Frankfurter SPD – seit 1990 (!) Stadtverordneter, seit 2004 Fraktionsführer, scharfzüngiger Debattenredner, Spezialgebiet Verkehrspolitik, daher auch eine Generation lang SPD-Vorkämpfer im Verkehrsausschuss. Es bekam das Verkehrsressort zugesprochen, noch im Alter von 64 Jahren, quasi als Krönung seiner jahrzehntelangen Aktivität an vorderster Front der Frankfurter Kommunalpolitik.
Zu Anfang der letzten Magistratsperiode, im Frühjahr 2016, wussten wir beim ADFC noch nicht so recht, mit wem wir es zu tun bekommen würden. Die SPD war gestärkt aus der (vorletzten) Kommunalwahl hervorgegangen. Klaus Oesterling war bekannt als Urgestein der Frankfurter SPD – seit 1990 (!) Stadtverordneter, seit 2004 Fraktionsführer, scharfzüngiger Debattenredner, Spezialgebiet Verkehrspolitik, daher auch eine Generation lang SPD-Vorkämpfer im Verkehrsausschuss. Es bekam das Verkehrsressort zugesprochen, noch im Alter von 64 Jahren, quasi als Krönung seiner jahrzehntelangen Aktivität an vorderster Front der Frankfurter Kommunalpolitik.
Frankfurt Aktuell 2021-04
Das Verkehrsdezernat wird wieder grün
Die für viele überraschende neue Magistratskoalition "Grüne Ampel plus V" bringt so einige Wechsel an der Spitze der Dezernate mit sich. Nicht ganz überraschend ist dabei, dass sich die Grünen als Wahlsieger "ihr" Verkehrsdezernat von der SPD zurückholen. Das ist auch inhaltlich konsequent, denn die Verkehrswende war eine der wichtigsten Themen der Kommunalwahl, auch und gerade für die Grünen.
Frankfurt Aktuell 2021-01
Wie positionieren sich die Parteien zum Radverkehr?
Irgendwie kommt im ganzen Corona-Lockdown der Jahreswende 2020/2021 keine richtige Wahlkampfstimmung auf, obwohl die Kommunalwahl schon recht bald stattfindet. Es ist in einer großen Koalition CDU-SPD-GRÜNE auch nicht so ohne weiteres möglich, permanent auf Konfrontation zu gehen, um das eigene Profil zu schärfen. Die Auseinandersetzung um den autofreien Mainkai im Sommer und Herbst 2020 ließ ein wenig Wahlkampf aufblitzen, und die pausenlose AWO-Skandalisierung sollte OB Feldmann und damit natürlich der SPD schaden. Aber inhaltlich reicht das lange noch nicht für eine Profilierung.
Frankfurt Aktuell 2020-02
Durchgreifen per Pedale
In unserer Januar-Ausgabe berichteten wir ausführlich über die neue Fahrradstaffel der städtischen Verkehrspolizei. Deren Aufgabe ist es unter anderem, Falschparken auf Radwegen und Radfahrstreifen zu unterbinden. Nach unseren Beobachtungen der letzten Wochen können wir sagen: alle Achtung, es ändert sich spürbar etwas, zumindest im Wirkungsbereich der Staffel in der City und in den unmittelbar angrenzenden Quartieren. Es werden deutlich mehr Strafzettel verteilt, es wird auch deutlich häufiger abgeschleppt – das dürften offizielle Zahlen bald bestätigen. Zu beobachten ist außerdem, dass die bekannten Lieferwagen der großen Paketdienste zunehmend auf der Fahrbahn und nicht auf dem Radstreifen halten – eine gute Entwicklung.
Frankfurt Aktuell 2020-01
Die Polizei fährt jetzt Fahrrad
Der Medienrummel beim Pressetermin vor der Alten Oper und das Interesse in den sozialen Netzwerken war riesig: Frankfurt erhält als eine weitere von wenigen deutschen Städten eine "echte" Fahrradstaffel der städtischen Verkehrspolizei.
Frankfurt Aktuell 2020-01
Das Verkehrsdezernat macht sich fit – für eine Zukunft mit mehr Radverkehr!
Gute Pläne und Vorhaben erfüllen sich bekanntlich nicht von allein. Die Koalitionsvereinbarung "Fahrradstadt Frankfurt 2025" als Ergebnis der Verhandlungen mit dem Radentscheid stellt insbesondere das Verkehrsdezernat und seine angeschlossenen Behörden vor ziemlich sportliche Aufgaben. Es war schon Anfang 2019 absehbar, dass es mit den bisherigen Personalressourcen und auch mit den bisherigen Strukturen nicht möglich sein würde, die zahlreichen planerischen und organisatorischen Aufgaben zu bewältigen, die sich zur Realisierung einer wirklich spürbaren Verbesserung der Radverkehrs-Infrastruktur für die Stadtverwaltung stellen.
12.11.2019
Faktensammlung zur Mainkai-Öffnung
- Mainkai-Öffnung ist primär keine Radverkehrsmaßnahme
- Staus gab es im Rhein-Main-Gebiet bereits vor der Mainkai-Öffnung
- Mehr Straßen sorgen mittelfristig für mehr Verkehr
- Es wird mehr Platz für Lieferzonen benötigt
- Auch die Zeil-Sperrung für KFZ hat für Proteste gesorgt
- Nur gemeinsam lässt sich die Verkehrswende bewältigen
- Staus gab es im Rhein-Main-Gebiet bereits vor der Mainkai-Öffnung
- Mehr Straßen sorgen mittelfristig für mehr Verkehr
- Es wird mehr Platz für Lieferzonen benötigt
- Auch die Zeil-Sperrung für KFZ hat für Proteste gesorgt
- Nur gemeinsam lässt sich die Verkehrswende bewältigen
31.08.2019
Jetzt endlich beschlossen: „Fahrradstadt Frankfurt am Main“!
Stadtverordnetenversammlung segnet Einigung der Römer-Koalition mit dem Radentscheid ab! - Der Koalitionsbeschluss vom Juni hat die Sommerpause und die ersten Gremiensitzungen im August überstanden, niemand wurde danach noch wankelmütig, und nun ist es vollbracht: der gemeinsame Antrag „Fahrradstadt Frankfurt am Main“ von CDU, SPD und GRÜNEN, über Monate verhandelt...
19.06.2019
Ein guter Tag für Frankfurt – Einstieg in die Verkehrswende! - Römer-Koalition und Radentscheid einigen sich auf Programm zur Radverkehrsförderung
Er sollte bis zur gestrigen Pressekonferenz über Wochen streng vertraulich bleiben, und es war auch bis davor nicht hundertprozentig klar, ob wirklich alle Fraktionen der Römer-Koalition mitziehen, aber dann wurde er am Dienstag den 18. Juni doch gemeinsam vorgestellt und am gleichen Tag im Verkehrsausschuss in den parlamentarischen Geschäftsgang gebracht...
07.01.2019
Radentscheid: Römer-Koalition spielt auf Zeit - – Unwürdiges Schauspiel zu Lasten von Frankfurts Radfahrer/innen!
Die Stellungnahme des Magistrats vom letzten Freitag zum Radentscheid ist eine herbe Enttäuschung für alle die künftig sicherer und besser mit dem Fahrrad in dieser Stadt unterwegs sein wollen. 40.000 Frankfurterinnen und Frankfurter hatten letztes Jahr den Radentscheid unterschrieben...
Frankfurt Aktuell 2019-01
Besser geht's mit Verbündeten
Wie man in Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten zu Fahrradabstellplätzen kommen kann
Klaus Oesterling hat es anlässlich eines "Bürgergesprächs", einer Veranstaltung der FAZ, deutlich gesagt: Für die Verkehrsführung in den Stadtteilen sind die Ortsbeiräte zuständig, er als Verkehrsdezernent sei hier der falsche Ansprechpartner. Mit Wünschen oder Anregungen möge man sich an diese Stadtteilgremien wenden.
Klaus Oesterling hat es anlässlich eines "Bürgergesprächs", einer Veranstaltung der FAZ, deutlich gesagt: Für die Verkehrsführung in den Stadtteilen sind die Ortsbeiräte zuständig, er als Verkehrsdezernent sei hier der falsche Ansprechpartner. Mit Wünschen oder Anregungen möge man sich an diese Stadtteilgremien wenden.
10.07.2018
Radentscheid gewinnt erste Etappe mit Bravour!
Einen Tag nach dem selbstgesetzten Kampagnenstichtag 26. Juni kam die erlösende Rundmail aus dem Leitungsteam der Radentscheid-Initiative: Geschafft! 23.000 Unterschriften lagen dem Team vor. Und dann kam es noch dicker: von überall her kamen noch ausgefüllte Listen an, bis zur Übergabe am 6. Juli im Wahlamt waren es 35.717! ...
17.03.2018
Radentscheid: Unterschriftensammlung gestartet
Am Mittwoch den 4. April 2018 war das endgültige Kick-Off für das Bürgerbegehren, die erste Stufe des Radentscheids in Frankfurt.Es steht jetzt auch fest, was genau mit dem Radentscheid von der Stadt Frankfurt gefordert wird. Dies sind die 7 Forderungen, die den Bürgern zur Unterschrift vorgelegt werden...
14.07.2016
Klaus Oesterling (SPD) ist neuer Verkehrsdezernent
Bei seiner Wahl am 14. Juli bekam er von allen neu zu wählenden Dezernenten die meisten Stimmen, es müssen sogar 6 Stadtverordnete von Oppositionsparteien für ihn gestimmt haben...
10.06.2016
Wolfgang Siefert (GRÜNE) neuer Vorsitzender des Verkehrsausschusses
Das neugewählte Frankfurter Stadtparlament hat seine Ausschüsse konstituiert, darunter den Verkehrsausschuss. Wer dieses Gremium jetzt leitet, tritt in ziemlich große Fußstapfen: Vorgänger war immerhin Helmut Heuser, lange Jahre gleichzeitig auch CDU-Fraktionschef und maßgeblich beteiligt an der Hinwendung der CDU zu einer ausgewogenen Verkehrspolitik, die nicht mehr ausschließlich aufs Auto setzt...
19.02.2016
Undogmatische Parteienvertreter auf dem ADFC-Podium
Die Diskussionsveranstaltung zu den ADFC-Wahlprüfsteinen am 18.2. war in einem Punkt für die Radfahrer erfolgreich: auch wenn nach der Kommunalwahl am 6. März so manche Karten neu gemischt werden, besteht Grund zu der Erwartung, dass es kein Rollback der Verkehrspolitik geben wird. Dazu war sich das Podium aus den maßgeblichen verkehrspolitischen Römer-Politikern (Martin Daum / CDU; Stefan Majer / GRÜNE; Klaus Österling / SPD; Peter Gärtner / LINKE; Annette Rinn / FDP) zu einig darin, dass ein steigender Radverkehrsanteil unserer Stadt gut tun würde...
28.01.2016
Ob zu Fuß, ob per Pedal – am 6. März zum Wahllokal! - Wahlprüsteine des ADFC Frankfurt zur Kommunalwahl
Eins vorweg: auch engagierte Radfahrer entscheiden bei einer Wahl nach persönlichen Kriterien, und dabei muss der Radverkehr nicht immer das entscheidende sein. Themen wie Wohnungsbau. Migration oder Ordnungspolitik sind auch für ADFC-Mitglieder manchmal wichtiger als Radwege. Hier soll es aber speziell um den Radverkehr gehen. Jede/r muss das Gewicht des Themas für sich persönlich bestimmen...
09.07.2014
Ideen für die zukünftige Mobilität in Frankfurt gesucht - Anregungen der Bürger gefragt!
Auf dem städtischen Beteiligungs-Portal Frankfurt "Fragt mich" läuft bis Ende Juli 2014 eine Ideenwerkstatt zum zukünftigen Leitbild Mobilität in Frankfurt. "Ich lade alle Interessierten ein, sich online am Gedankenaustausch zu beteiligen und Ideen und Vorschläge zur zukünftigen Mobilität in der Stadt einzustellen und zu diskutieren" erklärt Stadtrat Stefan Majer
..
27.06.2012
Stefan Majer, Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, nimmt Stellung zu Artikel in FRANKFURT aktuell
Leserbrief zur Nr. 4/2012, Seite 4, letzter Absatz
Liebe Redaktion, lieber Bertram Giebeler,
Deine kritischen Anmerkungen nehme ich freudig zur Kenntnis und möchte dazu etwas klarstellen: Es geht bei dem von mir angekündigten Paradigmenwechsel nicht um eine Schippe Teer dort und ein wenig weiße Farbe hier. Es geht darum, mehr Brötchen zu backen, statt sich jahrelang nach wenigen, großen Torten zu sehnen.
Ich möchte, dass mit den im Straßenbau zur Verfügung stehenden Mitteln noch mehr als bislang zwei Ziele für den Radverkehr in unserer Stadt erreicht werden: ...
Liebe Redaktion, lieber Bertram Giebeler,
Deine kritischen Anmerkungen nehme ich freudig zur Kenntnis und möchte dazu etwas klarstellen: Es geht bei dem von mir angekündigten Paradigmenwechsel nicht um eine Schippe Teer dort und ein wenig weiße Farbe hier. Es geht darum, mehr Brötchen zu backen, statt sich jahrelang nach wenigen, großen Torten zu sehnen.
Ich möchte, dass mit den im Straßenbau zur Verfügung stehenden Mitteln noch mehr als bislang zwei Ziele für den Radverkehr in unserer Stadt erreicht werden: ...
05.06.2012
Frankfurt-Stadt der kurzen Wege? Kurzbericht von einer Veranstaltung am 5.Juni
Im Rahmen der Bewerbung Frankfurts um den "Green City Award" organisierte das Umweltamt eine Veranstaltung zum Mobilitätsthema. Die Location war originell gewählt: die B-Ebene der U-Bahn-Station Eschenheimer Tor, sonst eine der unwirtlichsten Orte Frankfurts, wurde dadurch zumindest zeitweise belebt. Es referierten von Seiten der Stadt Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz und Verkehrsdezernent Stefan Majer. Bertram Giebeler konnte für den ADFC...
28.04.2012
Schrottfahrräder im öffentlichen Verkehrsraum - Die Stadtpolizei hilft!
Es ist ja sehr ärgerlich, wenn Räder in den Abstellanlagen mit platten Reifen vor sich hin gammeln, verrosten, demontiert werden. Nun gibt es den direkten Draht um Schrottfahrräder im öffentlichen Raum zu melden...