Das Verkehrsdezernat wird wieder grün
Stefan Majer und Wolfgang Siefert sollen Klaus Oesterling nachfolgen
Die für viele überraschende neue Magistratskoalition "Grüne Ampel plus V" bringt so einige Wechsel an der Spitze der Dezernate mit sich. Nicht ganz überraschend ist dabei, dass sich die Grünen als Wahlsieger "ihr" Verkehrsdezernat von der SPD zurückholen. Das ist auch inhaltlich konsequent, denn die Verkehrswende war eine der wichtigsten Themen der Kommunalwahl, auch und gerade für die Grünen.
Das Verkehrsdezernat ist in den Nuller-Jahren erst entstanden, als Auskopplung aus Stadtplanungs- und Ordnungsdezernat. Erster Verkehrsdezernent war ab 2006 der Grüne Lutz Sikorski. Ihm verdanken wir unter anderem die weitgehende Freigabe von Einbahnstraßen in Gegenrichtung, was damals viel Mut und Durchsetzungskraft erforderte – Frankfurt war bundesweit ein Vorreiter in dieser Sache. Nach dem plötzlichen und unerwarteten Tod Sikorskis 2011 leitete der Grüne Stefan Majer bis 2016 das Verkehrsdezernat. Stefan Majer ging den Radverkehr strategisch als die ganze Stadt erfassende Netzstruktur an. Unter seiner Regie wurden mit Unterstützung des ADFC viele gute Konzepte entwickelt, an deren Realisierung noch heute fleißig gearbeitet wird, unter anderem die wegweisende Beschilderung und das Lückenschlusskonzept.
Die Dezernentenschaft des Sozialdemokraten Klaus Oesterling seit 2016 ist eine Art Interregnum. Warum wir als ADFC mit Klaus Oesterling nicht schlecht gefahren sind, dazu mehr in der nächsten oder übernächsten Ausgabe. Das muss warten, denn im Amt bleibt Klaus Oesterling mindestens bis September. Dann würde auch der neue grüne Dezernent gewählt. Die Formalien der hessischen Gemeindeordnung bringen diese Verzögerung so mit sich, letztlich ausgelöst durch die Turbulenzen beim Jetzt-doch-Koalitionspartner FDP. Wer schon länger in Frankfurt lebt, weiß, warum wir alles zur Dezernentenwahl hier im Konjunktiv formulieren – es hat dabei auch schon böse Überraschungen mit weitreichenden Konsequenzen gegeben.
Die Besonderheiten des Frauenproporzstatuts bei den Grünen bringen es mit sich, dass die Besetzung des Verkehrsdezernats in zwei Phasen gegliedert werden soll. Zunächst soll Stefan Majer wieder das ihm bestens bekannte Amt übernehmen, zusätzlich zum jetzt schon von ihm geleiteten Gesundheitsdezernat. Nach zwei Jahren geht er in den Ruhestand, ihm soll dann Wolfgang Siefert folgen, ein gerade in diesem Gebiet langjährig erfahrener Kommunalpolitiker. Er war in der letzten Legislatur Vorsitzender des Verkehrsausschusses und vorher schon verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Wir als ADFC gehen davon aus, mit beiden, Majer und Siefert, in Sachen Radverkehrsförderung nahtlos an die gute Kooperation mit dem Verkehrsdezernat anknüpfen zu können.
Bis zur Dezernentenwahl sind gut zwei Monate Zeit. Es sind noch so einige Maßnahmen in der Pipeline, politisch beschlossen, geplant und finanziert. Diese sollten auch mit Nachdruck vorangetrieben werden, der verkehrsarme und warme Sommer ist eine gute Zeit dafür:
Umgestaltung Oeder Weg, Radstreifen Mainkai, Radweg Walter-Kolb-Straße, Bauvorbereitung Bockenheimer Landstraße – auch den zwei Lückenschlüssen an der Friedberger Landstraße stadtauswärts dürfte jetzt eigentlich nichts mehr im Wege stehen. Damit würde der scheidende Dezernent Klaus Oesterling sein Werk noch abrunden!
Bertram Giebeler