Resultat der Koalitionsverhandlungen

CDU/SPD/Grüne koalieren. FDP bleibt Opposition. Verkehrsdezernat geht an Klaus Oesterling, SPD.

So der Informationsstand von Anfang Mai. Die Koalitionsverhandlungen beginnen bei Redaktionsschluss gerade erst, irgendwelche Dezernentenwahlen sind noch lange nicht erfolgt. In Frankfurt hat es schon manche Überraschung gegeben, von daher muss jeder Kommentar unter Vorbehalt stehen.

Mit Stefan Majer, der künftig das Personaldezernat übernehmen soll, verlieren wir als Verkehrsdezernenten einen überzeugten Alltagsradfahrer mit starker programmatischer Vision für ökologisch orientierte Verkehrspolitik. Seine sehr auf Konsens orientierte Art, Ziele zu verfolgen, machte manche Prozesse sicher langwieriger als sie "par ordre du moufti" verlaufen wären, wird aber manch einem, auch bei uns, künftig fehlen.

Sein Nachfolger Klaus Oesterling ist einer der erfahrensten Kommunalpolitiker in Frankfurt. Er ist als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion (und gleichzeitig Fraktionschef) seit mehreren Legislaturperioden mitten drin im Politik-Geschäft. Dem öffentlichen Personenverkehr in allen Varianten ist er schon aus biografischen Gründen besonders verbunden. Den ADFC und seinen Sprecher kennt er gut, aber man tut ihm sicher nicht unrecht mit der Feststellung, dass der Radverkehr bislang nicht sein zentrales Lebensthema war.

Das muss ihn aber überhaupt nicht daran hindern, in Sachen Radverkehr einen guten Job zu machen. Radverkehrsaffine sozial-demokratische Verkehrsdezernenten gibt es insbesondere im Nachbarland Nordrhein-Westfalen einige, der dortige SPD-Landesminister Achim Groschek zählt zu den energischsten Verfechtern der Radverkehrsförderung bundesweit, wie in anderer Himmelsrichtung auch Nürnbergs SPD-Oberbürgermeister Maly. Es gibt also für uns als ADFC keinen Grund, etwas anderes als gute Zusammenarbeit zu erwarten.

Bertram Giebeler

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