Frankfurt nach der Kommunalwahl
Dieser Text wurde am Montag unmittelbar nach dem "Trendergebnis" erstellt, noch bevor die Stimmzettel mit Kumulierungen und Panaschierungen ausgezählt waren. Daher die Vorsicht bei irgendwelchen Prognosen. CDU und SPD lagen gerade einen Prozentpunkt auseinander, das lässt noch Spielraum, wer z. B. eine denkbare GroKo-Plus-x führen kann.
Ein Schock war die extrem niedrige Wahlbeteiligung von unter 40 %. Dabei gab es durchaus Kontroversen im Wahlkampf, insbesondere zu den Themen Soziales und Wohnungspolitik. Ein derartiges Desinteresse so vieler Mitbürger/-innen lässt einen ratlos zurück.
Dann das AfD-Ergebnis von über 10 %. Na klar, wenn alle Fremdenhasser bis in die Haarspitzen motiviert zur Urne laufen und der Rest der Wählerschaft mehrheitlich schnarcht, kommt so etwas dabei heraus. Dabei kam es in Frankfurt noch weniger krass als anderswo.
Dann die Frage: was kann es jetzt für Konstellationen geben? Nicht mehr geben wird es Schwarz – Grün wie bisher. Rot – Grün auch nicht. Für Rot – Rot – Grün, immerhin von Mike Josef vor der Wahl nicht kategorisch ausgeschlossen, reichte es ebenfalls nicht, ebenso wenig für eine "Jamaika-Koalition" Schwarz – Grün – Gelb. Eine "Groko plus x" müsste jemanden dazunehmen – nach Lage der Dinge Grüne oder die FDP. Wahrscheinlich ist auch zum Erscheinungstermin dieses Heftes nicht klarer, was kommen wird.
Was heißt das nun für die Radverkehrspolitik? Die Grünen hatten sich programmatisch am dezidiertesten pro Fahrrad geäußert und sind bei der Wahl am heftigsten gerupft worden – wenn auch aus anderen Gründen. Das könnte ein schlechtes Omen sein, aber die Radverkehrsförderung ist keine Domäne einer einzelnen Partei, das zeigte sich auch in der Diskussion vor der Wahl (s. o.). In Deutschland haben wir als ADFC mit unterschiedlichen Parteien und Konstellationen aus dem Spektrum CDU-SPD-Grüne-Linke-FDP gute und schlechte Erfahrungen gemacht. Tatsache bleibt: Frankfurt wächst, der Straßenraum wird knapper, platzsparende Mobilitätsformen wie Fahrradfahren sind auch künftig eine gute Wahl für alle Frankfurter. Je mehr das tun, desto besser ist es für den Stadtkämmerer (schlanke Infrastruktur spart Kosten) und für die Stadtplanung (weniger Beton lässt mehr Raum für attraktive Straßen und Plätze). Das Radfahren ist ein globaler urbaner Megatrend. Wer sich positiv dazu aufstellt, hält seine Stadt attraktiv. Deshalb sind wir optimistisch, auch mit neuen Ansprechpartnern in neuen Konstellationen konstruktiv zusammenarbeiten zu können.
Bertram Giebeler