Aufhebung der Benutzungspflicht

Unsere aktuellen Top 10

Nach einer längeren Phase des Abwartens bzw. der Aktivität mit gebremstem Schaum – die Erwartung einer eventuellen Verwässerung der STVO-Novelle mag bei manchem in der Verwaltung auch eine Rolle gespielt haben – ist es jetzt nach Verabschiedung der STVO-Novelle auch für die Stadt Frankfurt offenkundig, dass die weitgehende Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht (bis auf die sicherheitsmäßig wirklich zwingenden Fälle) jetzt energisch und systematisch angegangen werden muss. Es wurde beim Straßenverkehrsamt eine Art "Task force" hierfür gebildet.

Dem ADFC ist klar, dass es mit der bloßen Entfernung blauer Schilder nicht getan ist, sondern dass auch zahlreiche Ampelprogrammierungen geändert werden müssen. Frankfurts Radler können daher nicht damit rechnen, dass die Abschaffung der Benutzungspflicht jetzt flächendeckend schlagartig erfolgt. Es muss nach Prioritäten und nach räumlich zusammenhängenden Gebieten systematisch vorgegangen werden und es muss an Radfahrer und Autofahrer kommuniziert werden, was Rechtslage ist. Ein unlösbares Problem ist dies aber beileibe nicht. In Städten, wo man sich schon früher als in Frankfurt der Entschilderung zuwandte, ging es auch zügig voran, u. a. im sechsmal so großen Berlin.

Zwei Beispiele aus den TOP 10: In der Römerstadt, Westerbachstraße
Fotos: Bertram Giebeler

Die Verkehrs-AG des ADFC Frankfurt hat in den letzten drei Monaten fast in ganz Frankfurt alle als benutzungspflichtig ausgeschilderten Radwege erfasst und nach den Kriterien der baulichen Zustände und der verkehrlichen Umfeldsituation beurteilt, ob und mit welcher Dringlichkeit eine Entschilderung erfolgen sollte. Hierbei arbeiteten wir eng mit dem Radfahrbüro zusammen. Geht es nach den Kriterien schlechter Zustand, ungenügende Breite, offensichtliche sicherheitsmäßige Überflüssigkeit und relative Bedeutung für den Radverkehr, so haben wir hier, verteilt über weite Bereiche des Stadtgebiets, die TOP 10 des ADFC: diese Radwege sollten als erstes entschildert werden:

• Schmidtstraße (Gallus)
• Waldschulstraße (Griesheim)
• Mainzer Landstraße, die Stummelstücke zwischen Schmidtstraße und Galluswarte (Gallus)
• Sophienstraße (Bockenheim)
• Adalbertstraße (Bockenheim)
• In der Römerstadt (Praunheim/NW-Stadt)
• Heerstraße (Praunheim)
• Westerbachstraße (Sossenheim/Rödelheim)
• Berkersheimer Weg (Eschersheim/Frankfurter Berg)
• Wittelsbacher Allee, nordöstlich Saalburgallee (Bornheim)

Natürlich gibt es noch jede Menge anderer Radwege in gleich schlechtem Zustand und/oder von gleicher Überflüssigkeit der Benutzungspflicht. Die Auswahl ist also etwas willkürlich, aber sie ist einigermaßen über das Stadtgebiet verteilt und irgendwo muss ja mal angefangen werden. Wir halten es für angemessen, wenn an den genannten TOP 10 die blauen Schilder vom Licht des Frühlings 2013 nicht mehr angestrahlt werden. Bei der folgenden systematischen Arbeit im ganzen Stadtgebiet unterstützen wir das Straßenverkehrsamt gern.

Bertram Giebeler