Bockenheimer Landstraße: Es geht weiter!

Nach langer Diskussion wurde Ende Januar endlich der Weg für die nächsten Schritte des Umbaus frei gemacht.

Es waren aufreibende Monate, obwohl alles ganz unspektakulär startete: Eigentlich war sich die Römer-Koalition schon lange einig, dass sie den schon seit Jahren geplanten Umbau, inklusive zeitgemäßer Radwege, weiter voran treiben möchte. Und so wurden, wie üblich bei solchen Planungen, ohne großes Aufsehen entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen für Umwelt und Mobilität ­gefasst. Auch in der internen Abstimmung des Magistrats gab es keine Bedenken. Nach all diesen Beschlüssen gilt die ­Zustimmung in der großen Stadtverordnetenversammlung eigentlich nur noch als eine Formalie.

Eigentlich, denn im Dezember blockierte plötzlich die Frankfurter FDP das Projekt und wollte nicht mehr darüber in der Stadtverordnetenversammlung abstimmen – nachdem auch sie in den Fachausschüssen und im Magistrat bereits zugestimmt hatte. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Uwe Schulz, wurde überraschend abberufen und ihm das Amt entzogen. In der Konsequenz trat er nach 40 Jahren Mitgliedschaft komplett aus der Partei aus.

Vor allem die Grünen machten seit der Blockade Druck und ließen sich auf ein einmaliges Schieben des Antrags ein, damit doch noch ein Beschluss der weiteren Planungsmittel im Januar erfolgen kann. Als Alternative wurde schon öffentlich ein Bruch der Römer-Koalition diskutiert.

Einen Tag vor der Stadtverordnetenversammlung dann die (Er-)Lösung: Dank eines ergänzenden Antrags konnte auch die FDP dem ursprünglichen Antrag zustimmen. Kurz zusammengefasst steht in diesem ergänzenden Antrag, dass die Bockenheimer Landstraße eine wichtige Straße ist, sich die Stadtverwaltung während der Bauphase an geltende Richtlinien halten möge und z. B. die Auswirkungen der Baustellen auf den Kraftverkehr und ÖPNV möglichst gering halten soll. Ein paar weitere Punkte sollen „geprüft“ oder „in Erwägung gezogen“ werden. Ob sich dieser Kampf mit Blick auf das Ergebnis für die FDP gelohnt hat, bleibt fraglich.

Für uns ist wichtig, dass die Planerinnen und Planer auch weiterhin den Auftrag und die finanziellen Mittel haben, damit diese auch für den Radverkehr enorm wichtige Straße zukunftsfähig umgestaltet wird.