ADFC Frankfurt fordert Beschluss des „Masterplan Mobilität“ nach Ablehnung durch die FDP

Frankfurt am Main, 24. Juni 2024 – Die FDP Frankfurt lehnt den von ihr geforderten „Masterplan Mobilität“ ab. Diese Entscheidung ist für den ADFC Frankfurt nicht nachvollziehbar und er fordert deshalb, den Plan zu beschließen.

„Dass die FDP Frankfurt den von ihr selbst geforderten und von Bürgerinnen und Bürgern sowie zahlreichen Organisationen erarbeiteten Masterplan Mobilität ablehnt, ist erstaunlich. Der Masterplan Mobilität wurde abseits der Parteipolitik im Rahmen einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung erstellt.“ wundert sich Ansgar Hegerfeld, verkehrspolitischer Sprecher des ADFC Frankfurt.

An dem Prozess beteiligt waren nicht nur eine Gruppe von Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern, die per Losverfahren bestimmt wurden, sondern unter anderem auch 30 Schulen, fünf Kinder- und Jugendeinrichtungen, Universitäten, die IHK Frankfurt am Main und HWK Frankfurt-Rhein- Main, der Handelsverband Hessen sowie Verbände wie ADFC und ADAC. Sie alle haben sich gemeinsam auf ein Ergebnis verständigen können. Nun sollen die Wünsche der rund 3000 teilnehmenden Menschen, davon die Hälfte Kinder und Jugendliche, einfach vom Tisch gewischt werden. Aus Sicht des ADFC Frankfurt scheint sich die Frankfurter FDP schwer mit der von ihr sonst gern geforderten Bürgerbeteiligung zu tun, wenn das Ergebnis nicht gefällt.

Im Jahr 2021, damals mit einem breiten Bündnis aus CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, BFF, Die Fraktion und Frankfurter, wurde der Auftrag zur Entwicklung eines „Masterplan Mobilität und Verkehr“ erteilt. Zwei Jahre dauerte anschließend die Arbeit in einem Fachbeirat, öffentlichen Mobilitätsforen, Online-Dialogforen und einer 2022 durchgeführten Kinder- und Jugendbeteiligung. Die intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger war in der Form und dem Umfang außergewöhnlich. Das 200-seitige Ergebnis wurde im Mai 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Hegerfeld resümiert für den ADFC Frankfurt: „Der Masterplan Mobilität gibt nur einen groben Rahmen und Ziele vor, die künftig bei den einzelnen Verkehrsprojekten berücksichtigt werden sollen. So soll z.B. die Lärmbelastung in Frankfurt sinken und die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Toten und Schwerverletzten reduziert werden. Der nach international anerkannten Kriterien erstellte Masterplan Mobilität wurde wegen der hohen Qualität sogar am vergangenen Donnerstag vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr, unter der Leitung von Volker Wissing (FDP), öffentlich vorgestellt und gelobt. Es ist für uns nicht nachvollziehbar, wieso die Frankfurter FDP den Masterplan blockiert. Wir repräsentieren rund 5000 Menschen in Frankfurt und haben, genau wie die vielen anderen Freiwilligen, viel Zeit in den Prozess investiert. Deshalb fordern wir, den Plan zu beschließen.“